Internetpolitik in deutschen Bundesministerien

Ein Teilprojekt der Forschungsgruppe "Politik der Digitalisierung" beschäftigte sich mit der Institutionalisierung von Internetpolitik in deutschen Bundesministerien. Anhand von Organigramm-Historien und berufsbiografischen Interviews wurde nachvollzogen, wie vermittelt durch mediale und fachinterne Diskurse neue organisationale Strukturen in der Ministerialverwaltung entstanden sind. Der Aufbau von digitalpolitischen Kompetenzen in Ministerien wurde dabei feldtheoretisch als Positionierung in einem neuen Politikfeld Internet interpretiert. Gleichzeitig wurden Deutungskonflikte und der Wandel von Deutungen des Internets und der Digitalisierung diskurstheoretisch fundiert.

Die Auswertung der Organigramme zeigte, welche Ministerien zwischen 1995 bis 2016 wie viele Einheiten mit Bezug zur Digitalisierung aufbauten, und machte gleichzeitig auch der Wandel der Denomination deutlich, also wie sich die Benennung von Referaten und Abteilungen im Zeitverlauf veränderten. Der Vergleich der Begrifflichkeiten in den Ministerien mit deren Konjunktur in der Medienöffentlichkeit ließ auf Entwicklungsphasen in den Ministerien schließen, die mit öffentlichen Diskursen in Beziehung stehen.

Darüber hinaus fokussierte das Projekt auf den organisationalen Wandel im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und dem Bundesministerium des Inneren (BMI), die beiden Ministerien mit dem höchsten Anteil an den digitalpolitischen Zuständigkeiten. Das Ergebnis ist eine dichte Erzählung zur Institutionalisierung von Diskursen in den beiden Ministerien, wie etwa dem Diskurs der Informationsgesellschaft oder IT- und Cybersicherheitsdiskursen.

Ansprechpartner*innen: Ronja Kniep und Maximilian Hösl 

Ressourcen:

Hösl, Maximilian/Irgmaier, Florian/Kniep, Ronja (im Erscheinen): "Digitalisierungsdiskurse und Ministerialorganisation". In: Tanja Klenk/Frank Nullmeier/ Göttrik Wewer (Hrsg.): Handbuch Digitalisierung in Staat und Verwaltung, Wiesbaden: Springer VS.

Hösl, Maximilian/ Kniep, Ronja (im Erscheinen): "Auf den Spuren eines Politikfeldes: Die Institutionalisierung von Internetpolitik in der Ministerialverwaltung". In: Berliner Journal für Soziologie (voraussichtlich Heft 2, 2019).

Pohle, Julia/Hösl, Maximilian/Kniep, Ronja (2016): "Analysing Internet Policy as a Field of Struggle". In: Internet Policy Review - Journal on Internet Regulation, Vol. 5, No. 3, S. 1-21.

Hösl, Maximilian/Irgmaier, Florian/Kniep, Ronja (2016): "Die Sprache der Kästchen und Linien. Organigramme erzählen, wie Politikfelder entstehen". In: WZB-Mitteilungen, H. 153, S. 36-39.